Klimaneutrales Erlangen

Grüne Antworten auf den Klimanotstand

Nachdem der Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen hat, wollen die Erlanger Grünen umgehend die nun erforderlichen Schritte einleiten. Zum einen fordern sie mehrere energetische Sofortmaßnahmen, zum anderen ein Bündel an mittel- und langfristigen Veränderungen.
„Wir setzen im Klimanotstand auf Radverkehr, günstigen, flächendeckenden öffentlichen Nahverkehr und solidarische Konzepte wie Car-Sharing!“, so Tina Prietz, Sprecherin für Klimaschutz im Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. „Die Lage ist ernst – aber nicht hoffnungslos! Wir wollen den Klimaschutz hier in Erlangen demokratisch und sozialgerecht gestalten. Je schneller und entschlossener wir jetzt handeln, desto besser können wir Veränderungen durch die Folgen der Klimakrise bewältigen.“

Dr. Birgit Marenbach, Stadträtin der Grünen Liste und Sprecherin für Energie und Klima erklärt: „Wir brauchen ein konkretes Handlungskonzept für Erlangen zur Erreichung des 1,5 Gradzieles, das wir in Auftrag geben müssen. Dazu, als auch für Sofortmaßnahmen, bedarf es eines-Budgets in Höhe einer hohen sechsstelligen Zahl aus freien Haushaltsmitteln. In der Stadtverwaltung muss eine Steuerungsgruppe ‚Klimaschutz‘ mit regelmäßiger Berichtspflicht an den Stadtrat eingerichtet werden. Dafür muss eine zusätzliche Personalstelle geschaffen werden. Damit die Auswirkungen von Beschlüssen auch für die Bürger*innen und Ratsmitglieder ersichtlich werden, muss in jeder Vorlage der Verwaltung die Klimaverträglichkeit des Beschlusses als eigenständiger Punkt genannt und behandelt werden“. Die Erlanger Grünen fordern als Sofortmaßnahmen, dass ab 2019 die ÖPNV-Fahrpreise jährlich gesenkt statt erhöht werden sowie für alle Inhaber*innen des Erlangen-Passes das 4er-Ticket nur noch 4 Euro kosten soll. Weiterhin soll sich Erlangen umgehend dem neuen Nürnberger Fahrradverleih-System anschließen, sowie 100% Photovoltaik-Anlagen bei Neubauten etablieren (wie z. B. in Tübingen). Ebenso notwendig ist für sie ein Ernährungs- und Verpflegungskonzept für die städtischen und universitären Kantinen, mit der Förderung von vegetarischen/veganen und regionalen Gerichten, um die CO2-Bepreisung auch beim Essen aufzuzeigen.

„Wir müssen als Stadtgesellschaft willens und fähig sein, Sofortmaßnahmen sowie die notwendigen strukturellen Veränderungen gemeinsam anzupacken. Bei Umgestaltungen dieses Ausmaßes, müssen wir alle zusammenstehen und sowohl individuell als auch gemeinschaftlich unseren Beitrag leisten. Das bedeutet Klimanotstand!“, so Kreisvorstand Marcus Bazant. „Wir als Grüne werden nun im Stadtrat unsere Verantwortung übernehmen und weitreichende Forderungen und Anträge stellen.“

In der Erlanger Ampelkoalition gehen die Meinungen über konkrete Maßnahmen auseinander: „Das nun vorliegende Antragspaket zu stellen ist ein Kompromiss mit unseren Ampelpartnern SPD und FDP“, betont der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Winkler. „Weitere und auch weitergehende Anträge scheiterten jedoch am Widerstand unserer Koalitionspartner, z. B. die Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt oder die umgehende Einführung einer Tempo 30 Zone in der Henkestraße.“

Anträge im Wortlaut

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